1. Allgemeines
1.1 Mit Vertragsabschluss bei simpress media akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden die „AGB“ genannt) für die Nutzung Ihrer Website.
1.2 simpress media behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Einige Änderungen können zur Folge haben, dass das Erscheinungsbild der Website dauerhaft verändert wird.
1.3 simpress media behält sich das Recht vor den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie dieser AGB zu ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
1.4 Alle Preisangebote werden in EURO angegeben. Alle Preisangaben verstehen sich netto, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung
2.1 simpress media räumt dem Nutzer ein Nutzungsrecht, der für ihn erstellten Website oder auf dem Server des Anbieters ein. Der Nutzer erhält die Möglichkeit die Inhalte seiner Website selbstständig zu ändern, zu erweitern und zu aktualisieren. simpress media bleibt das Recht vorbehalten die Plattform zum Bearbeiten der Inhalte jederzeit zu ändern. 
2.2 Auf jeder für den Auftraggeber erstellten Website ist simpress media als Urheber zu nennen. Ein Verstoß berechtigt simpress media, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin fälligen geltend zu machen.
2.3 simpress media bietet verschiedene Tarife an. Die Wahl des Standard-Tarif ist beim Erwerb einer Website Voraussetzung. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Danach kann der Vertrag monatlich gekündigt werden. Es kann jederzeit zwischen den Tarifen gewechselt werden.
2.4 simpress media behält sich das Recht vor Websites und alle darauf enthaltenen Inhalte zu löschen, wenn ein Nutzer länger als 6 Monate in Zahlungsverzug gerät oder seinen Tarif kündigt.
2.5 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden.
2.6 Sofern der Nutzer keine Domain registriert, wird die Website unter einer Subdomain (https://ihrname.simpress.media veröffentlicht. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Website in einer externen Website anzuzeigen oder mit einer externen Domain zu verlinken.

3. Urheber- und Nutzungsrecht
3.1 Bei einem erteilten Auftrag handelt es sich immer um einen Urhebervertrag. Dieser ist auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet. Die Prüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit ist nicht Gegenstand des Vertrages. Auch die Prüfung der kennzeichen- oder  schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Grafiken ist nicht Bestandteil des Vertrags. Entsprechende Recherchen müssen vom Auftraggeber durchgeführt werden.

3.2 Alle von simpress media erstellten Grafiken und Layouts unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Dies gilt auch wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht gegeben ist. Hier gelten die urhebervertragsrechtlichen Regeln der §§ 31 ff. UrhG; zusätzlich stehen den Parteien insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

3.3 Grafiken und Layouts dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von simpress media weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung wird ausdrücklich untersagt. Ein Verstoß berechtigt simpress media, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin fälligen geltend zu machen.

3.4 simpress media räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

3.5 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.

3.6 Auf jeder Vervielfältigung ist simpress media als Urheber zu nennen. Ein Verstoß berechtigt simpress media, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin fälligen geltend zu machen.

3.7 Vorschläge oder Mitarbeit des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

3.8 Grafiken und Layouts unterliegen dem vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich). Die Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus ist nicht gestattet. Ein Verstoß berechtigt simpress media, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin fälligen geltend zu machen.

4. Persönliche Daten
4.1 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei simpress media elektronisch gespeichert werden. Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn eine Weitergabe ist, z.B. für die Registrierung einer Domain, erforderlich. Die für das Anlegen eines Testzuganges benötigten Anmeldedaten werden nach 6 Monaten automatisch gelöscht.

5. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten.
5.1 Die Tarife können, nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, ohne Angabe von Gründen monatlich vom Nutzer gekündigt werden. Hierbei werden alle Kundendaten unwiderruflich gelöscht. Der Nutzer kann monatlich zwischen den verschiedenen Tarifen wechseln. Voraussetzung für eine Kündigung ist, das der Auftraggeber sich mit seinen Zahlungen nicht im Rückstand befindet.
5.2 simpress.media ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Bei Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Nutzers kann die Kündigung fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer nach sich ziehen. Sofern Entgelte nicht gezahlt werden ist simpress media dazu berechtigt, die Website des Nutzers abzuschalten und alle Zugänge zu sperren. Außerdem ist simpress media dazu berechtigt, die Domain des Users bei der Vergabestelle löschen zu lassen. Der Nutzer erteilt simpress media durch Zustimmung dieser AGB ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung.
5.3 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist simpress media zur Erbringung der vertraglichen Leistung nicht mehr verpflichtet. simpress media löscht sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails. Eine Übertragung des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Darüber hinaus ist simpress media nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen.

6. Allgemeine Pflichten des Nutzers
6.1 simpress media ist nicht verpflichtet, die Website des Nutzers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Nutzer ist für alle Inhalte, die er auf der für ihn erstellten Website publiziert oder speichert, verantwortlich.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften und die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt auch für die geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Online-Shops.
6.3 Dem Nutzer ist es untersagt seine Website zu Spam oder zu Linkbuilding-Zwecken zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen die gute Sitte, gesetzliche Verbote oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Sollte simpress media wegen gesetzwidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, simpress media alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, simpress media in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
6.4 Der Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht und der Pflicht einer Datenschutzerklärung (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) nachzukommen.
6.5 Dem Nutzer ist es nicht gestattet von anderen Websites direkt auf Downloads auf seiner Website zu verlinken.
6.6 simpress media hat das Recht, die Maximalgröße der zu versendeten Emails auf einen angemessenen Wert pro Email zu beschränken. Der diesbezügliche Wert ist abhängig vom ausgewählten Tarif. Auch hat simpress media das Recht, die maximale Anzahl der versendeten E-Mails pro Stunde zu begrenzen. Der diesbezügliche Wert beträgt derzeit 20 Emails pro Stunde. Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. ‘Spam”) über die Server des Providers versenden.
5.7 Dem Nutzer ausdrücklich untersagt, die für ihn erstellte Webseite zu speichern und auf einem fremden Server weiterzuverwenden.
5.8 Die Höhe der vom Nutzer zu entrichtenden Entgelte und der Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Auftraggebers gewählten Tarifs. Die Entgelte werden monatlich im Voraus fällig. Der Nutzer ermächtigt den Anbieter, die vom Nutzer zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Nutzer angegebenen Kontos einzuziehen. Der Nutzer hat für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen.
5.9 Der Nutzer verpflichtet sich, die von simpress media gestellten Inhalte, sowohl Bilder als auch Texte, nicht zu vervielfältigen und an Dritte zu veräußern.

7. Domainregistrierung, -kündigung, Providerwechsel
7.1 Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Anbieter im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Registrar“) lediglich als Vermittler tätig. Es gelten die jeweils für die zu registrierenden Domains maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien der Registrare. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt.
7.2. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der Nutzer eine andere Domain wählen. Das gilt nicht, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. In diesem Fall sorgt der Nutzer für eine Freigabe durch den bisherigen Provider oder beantragt eine zusätzliche entgeltpflichtige Domain über den Anbieter.

8. Einschränkungen der Nutzung durch den Auftraggeber, Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Rechter Dritter
8.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden des Anbieters, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht in irgendeiner Weise entgegen der vertragliche vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Regeln vorgeschriebene Angaben zu machen. Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherten Daten, sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Auftraggeber ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichtete Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain oder Umleitung erreicht werden. simpress media betreibt die Internetseite mit der gebotenen Sorgfalt und Zuverlässigkeit. Er bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit der Kundeninternetpräsenz. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren keine Gewährleistungsansprüche. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der simpress media Internetseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.

9. Haftung
9.1 Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
9.2 Der Anbieter haftet nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
9.3 Der Anbieter haftet nicht für Inhalte der Nutzer.
9.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von simpress media oder den Servern resultieren.

10. Leistungsstörungen
10.1 simpress media ist für die Benutzung der jeweils aktuellsten Browser Apple Safari, Mozilla Firefox und Google Chrome optimiert. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung eines anderen Browsers ist simpress media nicht verantwortlich. Für Störungen innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes, inklusive deren Ausfall oder deren Überlastung kann der Anbieter keinesfalls haftbar gemacht werden. Ebenso wenig bei technischen Störanfällen (z.B. Ausfall der Server-Hardware). Der Nutzer verpflichtet sich, von ihm erkannte Störungen dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.

11. Datenschutz
11.1 simpress media erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch Möglich, dass die Daten des Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

12. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Frankfurt am Main. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Frankfurt am Main.

[Stand: 02. Januar 2020]